Engagierte Debatte

Forum: Infoanlass vom 16. Nov. 2017

Die Frage der Einführung eines Parlamentes  weckt Emotionen

Im März stimmen wir über Varianten ab, Parlament oder Gemeindeversammlung, Einheitsgemeinde oder nicht. Forum Mitglieder und Gäste debattierten darüber im Doktorhaus.

Nach der informativen Einführung durch Sitzungsleiter Philipp Maurer erhielt Marion Kaiser die Gelegenheit die Vorteile eines Gemeindeparlamentes darzulegen, während Peter Forrer für das Festhalten an der Gemeindeversammlung warb.  Nach diesen beiden Statements engagierter Forum Mitglieder kam bereits das Publikum zu Wort.  Und schon bald ergab sich eine engagierte Diskussion.

Licht und Schatten

So wurde z.B. darauf hingewiesen, dass es einen Rückgang an demokratischen Gepflogenheiten zu verzeichnen gebe. Immer weniger Leute würden in die Planung von Projekten einbezogen. Eine lobenswerte Ausnahme sei der Prozess gewesen, wie Wallisellen eine neue Bau- und Zonenordnung erhalten habe. Hier habe es ein intensives Verfahren mit Anregungen aus der Bevölkerung gegeben und man habe sich für die Gemeindeversammlung zwei Abende Zeit genommen. Einig waren sich alle Diskussionsteilnehmer, dass es eine Unsitte sei, gleich zu Beginn eines Geschäftes an der Gemeindeversammlung eine Redezeitbeschränkung von fünf Minuten zu beschliessen und anschliessend Leuten das Mikrofon abzustellen. Auch das Recht der Versammlungsleitung, kurz vor der Abstimmung noch etwas sagen zu dürfen, sei mehrfach manipulativ missbraucht worden.

Unterschiedliche Bewertung eines Parlamentes

An diesem Abend hatten die Befürworter eines Parlamentes eine knappe Mehrheit. Sie versprechen sich professionellere Abläufe, mehr Zugang zu Informationen, eine wirksamere Kontrolle von Exekutive und Verwaltung und mehr Beteiligung von Jungen an aktiver Politik. Ganz anders sehen das die Parlamentsgegner. Sie fürchten, als Bürger nichts mehr zu sagen zu haben, weil dann nur noch ein Kartell aus Parteien Einfluss hätte.

Bilanz

Da es Gemeinden mit und ohne Parlament gibt, die gut funktionieren, fragt man sich, warum so hitzig debattiert wurde,, als ginge es um alles oder nichts. Tatsächlich ist Wallisellen frei, sich so oder anders zu entscheiden und beide Varianten sind demokratisch und vernünftig gestaltbar. Ab Mitte Januar wird das Forum pro Wallisellen eine Basisbefragung aller Mitglieder zu den Fragen Parlament oder Gemeindeversammlung, Einheitsgemeinde Ja oder Nein sowie zur Einführung einer GPK durchführen.

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