Den Notwendigkeiten Rechnung getragen

FpW: Bericht vom Forumstamm

Die zahlreich erschienenen Anwesenden stimmten allen Geschäften nach eingehenden Diskussionen mit vernehmlichem Knurren zu.

Zunächst stellte Margrit Geertsen die Budgets 2006 sowie die Bauabrechnung des Mehrzweckgebäudes vor. Die Zahlenakrobatik der vorgelegten Abrechnung bot viel Stoff für Unmut. Eine Kostenüberschreitung von 1.066 Mio. ist schliesslich keine Kleinigkeit und wäre eigentlich ein Grund gewesen, rechtzeitig einen Nachtragskredit der Gemeindeversammlung vorzulegen. Besonders wenn man bedenkt, dass noch im Sommer Frau Stark eine entsprechende Anfrage an den Gemeinderat gerichtet hat. Damals vermutete der Gemeinderat noch Kostenüberschreitungen in der Höhe von 285‘000. Der Versuch, die Kostenbeiträge von Kanton und Lotteriefonds mit der Überschreitung zu verrechnen, ist ebenso unstatthaft, wie der damals von der RPK gestoppte Versuch des Gemeinderates, einen Nettokredit unter Abzug des Landgeschäftes Husacher zur Abstimmung zu bringen.

In der Diskussion wurden auch Gerüchte geäussert, es seien noch weitere Kosten der Mehrzweckhalle ausserhalb der Rechnung verbucht und Teile der Ausstattung noch nicht fertiggestellt worden. Unter dem Titel „betriebliche Aufwendungen“ seien entsprechende Fertigstellungsinvestitionen per 2006 budgetiert. Auf jeden Fall bleibt der Eindruck zurück, dass beim Bau des Mehrzweckgebäudes die Kostenkontrolle nicht optimal war und dass man mit der professionellen und stringenten Geschäftsführung eines Generalunternehmers höchstwahrscheinlich besser gefahren wäre.

Steigende Belastungen erwartet

Die von der Schule beantragte Steuererhöhung um 2 Prozent ist lange angekündigt und erwartet worden. Schon bei der letzten von insgesamt vier Steuersenkungsschritten der Schule wurde klar gesagt, dass sich dieser tiefe Steuerfuss nur durchhalten lasse, so lange keine Investitionen abgeschrieben werden müssten. Zwischenzeitliche Mehreinnahmen ermöglichten es, die Anhebung des Steuerfusses immer wieder hinauszuzögern. Per 2004 sind nun diese Steuereinnahmen massiv eingebrochen, so dass eine Steuererhöhung unvermeidlich wurde. Es ist ein Zeichen grosser Ehrlichkeit und Seriosität, dass die Schule diesen notwendigen Schritt unmittelbar vor der Gemeindewahl vornimmt und populistischen Versuchungen, die Korrektur der neuen Pflege zu überlassen, widersteht.

Diskutiert wurde noch der Vorschlag, ob die Politische Gemeinde, welche in der Vergangenheit mehrfach von der Schule Steuerprozente erhalten hat, dazu in der Lage wäre, diese 2 Prozent nun zu kompensieren. Doch angesichts der desolaten Lage der Kantonsfinanzen und der drohenden zusätzlichen Belastungsverschiebungen auf die Gemeinden sowie im Hinblick auf den Investitionsbedarf, welchen die Grossprojekte rund um den Bahnhof noch verursachen werden, empfahl eine Mehrheit der anwesenden Forummitglieder den Steuerfuss auf 99 festzulegen.

Bahnhofstrasse im Hauruckverfahren

Vor zehn Jahren brachte der Gemeinderat ein ?ahnhofstrassenprojekt in Vernehmlassung, das nur rund 1.1 Millionen gekostet und die obere Bahnhofstrasse in eine Allee und die untere Bahnhofstrasse in eine Piazza verwandelt hätte. Mit dem Fazit „zu teuer“ wurde dieses vielversprechende Projekt damals leider beerdigt. Noch vor sechs Jahren wurde den Initianten der Aktion pro Zentrum, welche eine Verkehrsberuhigung und aufwertende Investitionen im Walliseller Ortszentrum anstrebten, vom Gemeinderat bescheinigt, dass man ihre Initiative aus Gründen der zeitlichen Koordination mit Investitionen im Tiefbau ablehnen müsse. Dann erfuhr die Öffentlichkeit lange nichts. Und nun muss innert drei Wochen über ein knapp 3 Millionen teures Konzept abgestimmt werden. Wer nein sagt, riskiert, dass danach wieder Jahre nichts geschieht. Denn die Etappen der Glatttalbahn verhindern ab Herbst 2006 jegliche Bautätigkeit an der Bahnhofstrasse. Ein solches Vorgehen kann mit Recht als demokratische Nötigung bezeichnet werden.

Die Meinungen zum Kredit Bahnhofstrasse gingen am Forumstamm weit auseinander. Einigen erschien das Projekt als Betonwüste, ungeeignet den Durchgangsverkehr zu verringern oder echte Begegnungsflächen, ohne Piazza, zu schaffen. Da lohne es sich, noch ein paar Jahre auf etwas besseres zu warten. Die Mehrheit entschied jedoch, dem Kredit zuzustimmen. Zwar sei das Projekt nicht optimal, es bringe aber immerhin gewisse Verbesserungen gegenüber dem Istzustand.

In einem Punkt jedoch waren sich alle einig: Die Velofahrer hat man glatt vergessen. Da erwartet das Forum Antworten auf die Frage, was die Arbeitsgruppe alles geprüft hat, um die gefährliche Situation auf dieser engen Fahrbahn zu entschärfen.

Kostenmässig, so wurde eingeräumt, sei die Vorlage nicht viel teurer, als eine neutrale Renovation von Belag und Kanalisation, die ohnehin fällig sei.

So zeigte sich am Ende des Forumstamms wieder mal die grosse Sachlichkeit, mit welcher die „loyale Opposition“ in Wallisellen politisiert. Obwohl man vieles anders machen wollte, überwiegt die Einsicht ins Notwendige, so dass alle Vorlagen der Behörden zur Zustimmung empfohlen werden.

Myriam Weber

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